Köln · Juristisches Nachrichtenportal
Eine Amerikanerin hat erfolgreich gegen Meta und Google geklagt: Deren Social-Media-Plattformen machen süchtig, die Frau bekommt deshalb Millionen US-Dollar. Carl Christian Müller spielt das Szenario einmal durch: Wie sähe es hierzulande aus?
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz soll punktuelle Änderungen bekommen. Dahinter verbirgt sich ein echtes Bürokratiesteigerungsprogramm, der Rechtsmissbrauch findet aber keine gesetzliche Klarstellung. Von Michael Fuhlrott .
Die Straße von Hormus kann nicht befahren werden. Dass der Iran für eine sichere Durchfahrt "Gebühren" verlangt, ist rechtswidrig. Auf das amerikanische Vorgehen trifft das nur in Teilen zu, findet Simon Gauseweg.